Bericht zur Sitzung des Gemeinderates am 12.04.2022

Beiträge aus dem Gemeinderat

Kindertagesbetreuung Bedarfsplan 2022 Steigende Kinderzahlen erfordern mehr Betreuungsplätze. Aktuell fehlen in Markgröningen und Unterriexingen rund 140 Plätze. Dieser Trend wird sich in Anbetracht geplanter Wohnbebauung fortsetzen, auch im Bereich der Grundschulbetreuung. In den vorliegenden Berechnungen sind noch nicht Bedarfe eingerechnet, die z.B. durch Geflüchtete aus der Ukraine entstanden sind bzw. noch entstehen werden. Die Verwaltung…

Bericht zur Sitzung des Gemeinderates am 18.01.2022

Beiträge aus dem Gemeinderat

Bürgermeisterwahl am 20. Februar 2022 Der Gemeinderat hat im Herbst 2021 zwei Termine beschlossen, an denen sich die Kandidat:innen für das Amt der Bürgermeister:in der Öffentlichkeit vorstellen können. Aufgrund der aktuellen Lage kann die Vorstellung der Bewerber:innen möglicherweise nicht in Präsenz erfolgen. Eine Live-Übertragung ist aus unterschiedlichen Gründen nicht möglich, daher schlägt die Verwaltung vor,…

Bericht zur Sitzung des Gemeinderates am 14.12.2021

Beiträge aus dem Gemeinderat

Haushaltssatzung 2022 Die Fraktion der GAL stimmt der Haushaltssatzung zu. Uns ist wichtig, dass in 2022 einige für Markgröningen wichtige Investitionsprojekte durchgeführt werden. Zu nennen wären hier: Kindergarten in Unterriexingen, Interimskindergarten in Markgröningen, Planung eines weiteren Kindergartens, Sanierung der Sporthalle, Sanierung der Unteren Kelter sowie die Umsetzung von Lösungen für die Verkehrsproblematik. Dabei haben wir…

Haushaltsrede der GAL-Fraktion im Markgröninger Gemeinderat, 14.12.2021

Beiträge aus dem Gemeinderat

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung, liebes Gremium, liebe Zuhörer*innen, sehr geehrte Vertreter*innen der Presse, in diesem Jahr habe ich bereits zum zweiten Mal die Ehre, die Haushaltsrede für unsere Fraktion – die GAL – zu übernehmen. Beginnen möchte ich mit einem Zitat von John F. Kennedy: „Das Wort Krise setzt sich im Chinesischen…

Bericht zur Sitzung des Gemeinderates am 07.12.2021

Beiträge aus dem Gemeinderat

Marktplatz Die Fraktion der Freien Wähler beantragt, die auf dem Marktplatz notwendigen Kanalarbeiten um ein Jahr zu verschieben und aus Kostengründen gemeinsam mit der ebenfalls notwendigen Sanierung des Marktplatzes zusammenzulegen. Der Antrag wird einstimmig zur Beratung in den entsprechenden Ausschuss verwiesen. Bebauung Grabenstraße-Benzberg Der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan muss aufgrund lärmschutzrechtlicher Vorgaben verändert werden. Das…

Bericht zur Sitzung des Gemeinderates am 12.10.2021

Beiträge aus dem Gemeinderat

Stadtkern V Mit dem Förderprogramm Stadtkern V zur städtebaulichen Erneuerung konnten bereits über 64 Wohneinheiten im Stadtkern saniert werden und tragen nun in entscheidendem Maße zum attraktiven Erscheinungsbild der Markgröninger Innenstadt bei. Dieses attraktive Programm soll nun im kommenden Jahr aufgestockt werden. Neben dem weiterhin bestehenden Interesse seitens der EigentümerInnen der förderfähigen Immobilien kann auch…

Bericht zur Sitzung des Gemeinderates am 27.07.2021

Beiträge aus dem Gemeinderat

Finanzzwischenbericht Sowohl bei der Gewerbesteuer wie auch beim Einkommenssteueranteil ergaben sich erfreulicherweise Mehreinnahmen im Vergleich zum Planansatz. Insgesamt wurde der Ergebnishaushalt mit einem Plus von 1,5 Mio. Euro abgeschlossen. Im Bereich der Aufwendungen konnten einige Ausgaben eingespart werden, insgesamt ergibt sich aber dennoch ein negativer Saldo in Höhe von rund 2 Mio. Euro. Jahresabschluss der…

Bericht zur Sitzung des Gemeinderates am 29.06.2021

Beiträge aus dem Gemeinderat

Arbeit der Haushaltsstrukturkommission Schon im Jahr 2009 wurde ein umfangreiches Konsolidierungspaket auf den Weg gebracht, das die freiwilligen Leistungen der Stadt auf den Prüfstand stellt. Seitdem – und natürlich ganz besonders in der Coronakrise – ist die Haushaltskonsolidierung eine Daueraufgabe. Die im letzten Jahr gebildete Haushaltsstrukturkommission stellt die einzelnen Haushaltsposten auf den Prüfstand, um Einsparpotentiale…

Bericht zur Sitzung des Gemeinderates am 11.05.2021

Beiträge aus dem Gemeinderat

Stadtbahn im Landkreis Ludwigsburg Auf gemeinsamen Antrag aller Fraktionen im Gemeinderat wurde das Thema Stadtbahn auf die Tagesordnung gesetzt. Herr Pfrommer vom Landratsamt Ludwigsburg stellte daher den aktuellen Sachstand vor. Im Jahr 2019 wurde beschlossen, einen Zweckverband zu gründen, um die Reaktivierung der Bahn voranzutreiben. Dieser Zweckverband wurde im Herbst 2020 gegründet. Bis es zur…