Bericht zur Sitzung des Gemeinderates am 29.06.2021

Arbeit der Haushaltsstrukturkommission Schon im Jahr 2009 wurde ein umfangreiches Konsolidierungspaket auf den Weg gebracht, das die freiwilligen Leistungen der Stadt auf den Prüfstand stellt. Seitdem – und natürlich ganz besonders in der Coronakrise – ist die Haushaltskonsolidierung eine Daueraufgabe. Die im letzten Jahr gebildete Haushaltsstrukturkommission stellt die einzelnen Haushaltsposten auf den Prüfstand, um Einsparpotentiale…

Bericht zur Sitzung des Gemeinderates am 11.05.2021

Stadtbahn im Landkreis Ludwigsburg Auf gemeinsamen Antrag aller Fraktionen im Gemeinderat wurde das Thema Stadtbahn auf die Tagesordnung gesetzt. Herr Pfrommer vom Landratsamt Ludwigsburg stellte daher den aktuellen Sachstand vor. Im Jahr 2019 wurde beschlossen, einen Zweckverband zu gründen, um die Reaktivierung der Bahn voranzutreiben. Dieser Zweckverband wurde im Herbst 2020 gegründet. Bis es zur…

Haushaltsrede der GAL-Fraktion im Markgröninger Gemeinderat, 09.02.2021

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die Corona-Pandemie hat unseren Alltag nach wie vor fest im Griff. Seit Monaten leben wir mit dieser „neuen Normalität“, wie viele sie nennen, die aber eine solche hoffentlich nie sein wird. Die Auswirkungen hier in Markgröningen sind für 2020 noch moderat – dank verschiedener Hilfsprogramme von…

Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 19.01.2021

Antrag der GAL-Fraktion zur Verkehrsbelastung – Tempo 40 Die GAL möchte eine Verbesserung der Verkehrssituation für alle Markgröninger Bürger erreichen. Wir sind gegen einen Ausbau der Nordumfahrung, stattdessen setzen wir uns für Maßnahmen ein, welche die Emissionen reduzieren und eine intelligente Lenkung des Verkehrs im Stadtgebiet von Markgröningen und Unterriexingen bewirken. Daher fordern wir unter…

Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 15.12.2020

Finanzzwischenbericht 2020 Herr Schmelzer und Frau Heidt stellen den Finanzzwischenbericht für das vierte Quartal 2020 vor. Demnach kann im Ergebnishaushalt ein deutlich positiveres Ergebnis verbucht werden als noch im Juli prognostiziert. Stand heute könnte das Gesamtergebnis mit ca. 400.000 € im Plus ausfallen. Einbußen kommen vor allem aus Mindereinnahmen im Bereich der Einkommens- und Gewerbesteuer,…

Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 17.11.2020

Einwohnerfragestunde Kurt Hahn-Feil erschien als Vertreter des ADFC und der Bürgerinitiative NaNo in Personalunion und äußerte sich zum geplanten Radwegekonzept. Aus deren Sicht muss der bestehende Straßenraum neu verteilt werden, konkret bedeutet dies, dass mehr Raum für den Rad- und Fußverkehr geschaffen werden muss. Darüber hinaus muss Radfahren in der Bevölkerung gefördert werden; dies kann…

Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 13.10.2020

Anträge des Jugendbeirats Der Markgröninger Jugendbeirat hat großes Interesse daran, an der Gestaltung des öffentlichen Raumes vor Ort sowie an der Entwicklung des Radwegeplanes mitzuwirken. Daher beantragt der Jugendbeirat eine aktive Einbindung und Beteiligung an allen hierfür maßgeblichen Sitzungen. Die Fraktion der GAL begrüßt es sehr, dass sich die Jugendlichen in diesem Maße engagieren und…

Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 08.09.2020

TOP 1 Einwohnerfragestunde Mehrere VertreterInnen der Initiative gegen den Verkehrslärm in Markgröningen und vom Bürgerforum Unterriexingen erkundigten sich nach den Ergebnissen der Verkehrsschau. Herr Bürgermeister Kürner teilte mit, dass nach Einschätzung des Landratsamtes als zuständige Verkehrsbehörde momentan keine Geschwindigkeitsreduzierung an den Ortseingängen möglich sei, da die Voraussetzungen hierfür nicht vorlägen. Allerdings zeigte sich Herr Kürner…