Aktuelles

Feuerwehrbedarfsplan der Stadt Markgröningen Eine intakte Feuerwehr stellt einen wichtigen Baustein im Sicherheitskonzept der Gemeinde Markgröningen dar. Alle Ressourcen, die hierfür notwendig sind, werden im Feuerwehrbedarfsplan dargestellt. Der aus dem Jahr 2017 stammende Plan wurde nun fortgeschrieben und ein Maßnahmenkatalog daraus abgeleitet. Momentan ist „unsere“ Feuerwehr gut aufgestellt, nun besteht die Aufgabe darin, diesen status…

Anpassung der Gebühren für die Bildungs- und Betreuungsangebote an Grundschulen Die Bildungs- und Betreuungsangebote an Grundschulen sind eine wichtige Säule im Hinblick auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Aufgrund der Kosten- aber auch Einkommensentwicklung in den letzten Jahren müssen die Gebühren einkommensabhängig angepasst werden, was alle Fraktionen so unterstützen. Kinder- und Jugendförderung der Stadt…

Anträge der Fraktion der SPD Die SPD beantragt die Aufnahme von Vertretern des Gemeinderates als ständige Mitglieder der Verkehrsschau. Dies wäre auch aus unserer Sicht sehr wünschenswert, um einerseits für mehr Transparenz und bessere Kommunikation zu sorgen, andererseits um die Bedürfnisse der Bevölkerung vor Ort stärker berücksichtigen zu können; dies ist aber im Rahmen einer…

Anpassung der Elternbeiträge an Grundschulen und am Bildungszentrum Benzberg Gestaffelt an das Einkommen der Eltern fallen Beiträge für die Betreuung der Kinder an den Markgröninger Schulen an. In den letzten Jahren wurde – auch coronabedingt – keine Anpassung der Gebühren vorgenommen, nun muss aber den gestiegenen Kosten Rechnung getragen werden und die Beiträge werden um…

Schulradwegeplanung Analog zu den Schulwegeplänen für die Grundschulen gibt es für die weiterführenden Schulen vor Ort einen Schulradwegeplan, der zum Ziel hat, geeignete und sichere Schulwege aufzuzeigen. Nach einer Bestandserhebung und Schülerbefragung wurden verschiedene Entwürfe erarbeitet. Positiv kann erwähnt werden, dass diese Bestandsaufnahme gemacht wurde und verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung vorgesehen werden. Ungünstig sind jedoch…

Top 3: Stadtbahn im Kreis Ludwigsburg Herr Brauer vom Zweckverband Stadtbahn im Landkreis Ludwigsburg stellt die verschiedenen Varianten der Voruntersuchungen des Trassenverlaufs des „Schwieberdinger Astes“ dar. Aktuell steht der Beschluss, die Voruntersuchungen gemäß Variante 12.1 über die Bahnhofstraße, Grabenstraße und Schwieberdinger Straße zu verfolgen. Bei einer Vor-Ort-Begehung hat sich als Problem die Schwieberdinger Straße gezeigt,…

Ermächtigungsüberträge Können Investitionen im laufenden Jahr nicht fertiggestellt werden, müssen die hierfür eingeplanten Mittel auf das kommende Haushaltsjahr übertragen werden. Bisher wurden investive Maßnahmen nur aus dem Finanzhaushalt übertragen, in diesem Jahr gibt es erstmalig einen Übertrag aus dem Ergebnishaushalt, da coronabedingt nicht alle notwendigen baulichen Unterhaltungsmaßnahmen abgeschlossen werden konnten. Dem Antrag stimmen alle Fraktionen…

Kindertagesbetreuung Bedarfsplan 2022 Steigende Kinderzahlen erfordern mehr Betreuungsplätze. Aktuell fehlen in Markgröningen und Unterriexingen rund 140 Plätze. Dieser Trend wird sich in Anbetracht geplanter Wohnbebauung fortsetzen, auch im Bereich der Grundschulbetreuung. In den vorliegenden Berechnungen sind noch nicht Bedarfe eingerechnet, die z.B. durch Geflüchtete aus der Ukraine entstanden sind bzw. noch entstehen werden. Die Verwaltung…

Antrag der SPD-Fraktion Künftig soll die Verwaltung halbjährlich in einer Gemeinderatssitzung über den Stand der eingereichten Anträge und Anfragen der Fraktionen seit 2019 berichten, um hier mehr Transparenz zu schaffen. Dies erscheint uns als sehr sinnvoll, da auch von unserer Fraktion zwei Anträge in Bearbeitung sind – Tempo 40 in Markgröningen und Unterriexingen und die…

Stadtkern V Mit dem Förderprogramm Stadtkern V zur städtebaulichen Erneuerung konnten bereits über 64 Wohneinheiten im Stadtkern saniert werden und tragen nun in entscheidendem Maße zum attraktiven Erscheinungsbild der Markgröninger Innenstadt bei. Dieses attraktive Programm soll nun im kommenden Jahr aufgestockt werden. Neben dem weiterhin bestehenden Interesse seitens der EigentümerInnen der förderfähigen Immobilien kann auch…

Finanzzwischenbericht Sowohl bei der Gewerbesteuer wie auch beim Einkommenssteueranteil ergaben sich erfreulicherweise Mehreinnahmen im Vergleich zum Planansatz. Insgesamt wurde der Ergebnishaushalt mit einem Plus von 1,5 Mio. Euro abgeschlossen. Im Bereich der Aufwendungen konnten einige Ausgaben eingespart werden, insgesamt ergibt sich aber dennoch ein negativer Saldo in Höhe von rund 2 Mio. Euro. Jahresabschluss der…

Arbeit der Haushaltsstrukturkommission Schon im Jahr 2009 wurde ein umfangreiches Konsolidierungspaket auf den Weg gebracht, das die freiwilligen Leistungen der Stadt auf den Prüfstand stellt. Seitdem – und natürlich ganz besonders in der Coronakrise – ist die Haushaltskonsolidierung eine Daueraufgabe. Die im letzten Jahr gebildete Haushaltsstrukturkommission stellt die einzelnen Haushaltsposten auf den Prüfstand, um Einsparpotentiale…

Stadtbahn im Landkreis Ludwigsburg Auf gemeinsamen Antrag aller Fraktionen im Gemeinderat wurde das Thema Stadtbahn auf die Tagesordnung gesetzt. Herr Pfrommer vom Landratsamt Ludwigsburg stellte daher den aktuellen Sachstand vor. Im Jahr 2019 wurde beschlossen, einen Zweckverband zu gründen, um die Reaktivierung der Bahn voranzutreiben. Dieser Zweckverband wurde im Herbst 2020 gegründet. Bis es zur…

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die Corona-Pandemie hat unseren Alltag nach wie vor fest im Griff. Seit Monaten leben wir mit dieser „neuen Normalität“, wie viele sie nennen, die aber eine solche hoffentlich nie sein wird. Die Auswirkungen hier in Markgröningen sind für 2020 noch moderat – dank verschiedener Hilfsprogramme von…

Haushaltsplan 2021 mit Finanzplanung 2020 – 2024 Herr Schmelzer stellt den aktuellen Stand des Haushaltes dar. Die liquiden Mittel betragen derzeit 12,7 Mio. €. Dies führt dazu, dass die Gemeinde erfreulicherweise lediglich Kredite in Höhe von 1 Mio. € statt ursprünglich geplanter 5 Mio. € aufnehmen muss. Die Verwaltung brachte einige Anpassungen im Ergebnis- und…

Antrag der GAL-Fraktion zur Verkehrsbelastung – Tempo 40 Die GAL möchte eine Verbesserung der Verkehrssituation für alle Markgröninger Bürger erreichen. Wir sind gegen einen Ausbau der Nordumfahrung, stattdessen setzen wir uns für Maßnahmen ein, welche die Emissionen reduzieren und eine intelligente Lenkung des Verkehrs im Stadtgebiet von Markgröningen und Unterriexingen bewirken. Daher fordern wir unter…

Finanzzwischenbericht 2020 Herr Schmelzer und Frau Heidt stellen den Finanzzwischenbericht für das vierte Quartal 2020 vor. Demnach kann im Ergebnishaushalt ein deutlich positiveres Ergebnis verbucht werden als noch im Juli prognostiziert. Stand heute könnte das Gesamtergebnis mit ca. 400.000 € im Plus ausfallen. Einbußen kommen vor allem aus Mindereinnahmen im Bereich der Einkommens- und Gewerbesteuer,…

Neufestsetzung der Wassergebühren für die Jahre 2021 und 2022 Alle zwei Jahre werden die Gebühren für Frisch- und Abwasser neu kalkuliert. Demnach beläuft sich die Schmutzwassergebühr für die beiden kommenden Jahre auf 1,55 € pro m3 und die Regenwassergebühr auf 0,36 € pro m3 und wird somit leicht gesenkt. Die Frischwassergebühr wird auf 2,52 €…

Einwohnerfragestunde Kurt Hahn-Feil erschien als Vertreter des ADFC und der Bürgerinitiative NaNo in Personalunion und äußerte sich zum geplanten Radwegekonzept. Aus deren Sicht muss der bestehende Straßenraum neu verteilt werden, konkret bedeutet dies, dass mehr Raum für den Rad- und Fußverkehr geschaffen werden muss. Darüber hinaus muss Radfahren in der Bevölkerung gefördert werden; dies kann…

Anträge des Jugendbeirats Der Markgröninger Jugendbeirat hat großes Interesse daran, an der Gestaltung des öffentlichen Raumes vor Ort sowie an der Entwicklung des Radwegeplanes mitzuwirken. Daher beantragt der Jugendbeirat eine aktive Einbindung und Beteiligung an allen hierfür maßgeblichen Sitzungen. Die Fraktion der GAL begrüßt es sehr, dass sich die Jugendlichen in diesem Maße engagieren und…

TOP 1 Einwohnerfragestunde Mehrere VertreterInnen der Initiative gegen den Verkehrslärm in Markgröningen und vom Bürgerforum Unterriexingen erkundigten sich nach den Ergebnissen der Verkehrsschau. Herr Bürgermeister Kürner teilte mit, dass nach Einschätzung des Landratsamtes als zuständige Verkehrsbehörde momentan keine Geschwindigkeitsreduzierung an den Ortseingängen möglich sei, da die Voraussetzungen hierfür nicht vorlägen. Allerdings zeigte sich Herr Kürner…

TOP 1 Einwohnerfragestunde Frau Wilms von der Initiative gegen den Verkehrslärm in Markgröningen bedankte sich für das positive Feedback der Fraktionen auf ihr Anliegen. Darüber hinaus fragte sie nach, ob bereits von Seiten der Verwaltung Maßnahmen gegen den Verkehrslärm ergriffen wurden. Herr Bürgermeister Kürner teilte mit, dass bei der Verkehrsschau, die heute stattgefunden hat, bereits…

TOP 1 Einwohnerfragestunde TOP 2 bis 7 Bekanntgabe von Eilentscheidungen Die Tagesordnungspunkte 1 bis 6 wurden in Form von Eilentscheidungen behandelt. Die Ergebnisse dieser Eilentscheidungen können Sie den Bekanntmachungen der Stadtverwaltung entnehmen. TOP 8 Erlass einer Haushaltssperre für das Haushaltsjahr 2020 Die Corona Krise macht auch vor Markgröningen nicht halt – die Steuereinnahmen werden in…

Top 1 bis 6 Bekanntgabe von Eilentscheidungen Die Tagesordnungspunkte 1 bis 6 wurden in Form von Eilentscheidungen behandelt. Die Ergebnisse dieser Eilentscheidungen können Sie den Bekanntmachungen der Stadtverwaltung entnehmen, Top 7 Kommunale Beteiligung am Energieversorgungsunternehmen „EnBW vernetzt“ Die Stadt Markgröningen schlägt vor, sich über den Beitritt zu einer kommunalen Beteiligungsgesellschaft mittelbar an der „EnBW vernetzt“…

Top 1 bis 10 Bekanntgabe von Eilentscheidungen Die Tagesordnungspunkte 1 bis 10 wurden in Form von Eilentscheidungen behandelt. Die Ergebnisse dieser Eilentscheidungen können Sie den Bekanntmachungen der Stadtverwaltung entnehmen, Top 11 Neubau der Wärmeleitung zwischen den Sporthallen am Bildungszentrum Benzberg Zwischen beiden Sporthallen befindet sich eine defekte Wärmeleitung, die repariert werden muss. Momentan befindet sich…

Top 2 Nahwärmeleitung Der Ausbau der Nahwärme im Bereich der Ludwig-Heyd-Schule ist wichtig für den Klimaschutz und eine emissionsarme Wärmezulieferung. Die GAL unterstützt diese zukunftsfähige Lösung sehr. Top 3 Bebauungsplan Grabenstraße Die GAL stimmt dem dargestellten Konzept zu. So kann man weitermachen mit dem dargestellten Entwurf und nun in die aktive Planungsphase eintreten. Top 4…